Sitzung: 16.12.2021 2021/STR/42
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss:
(einstimmig)
- Der Stadtrat macht sich die
Inhalte der Abwägungs- und Beschlussvorlage zur Fassung vom 27.08.2021 zu
eigen.
- Für die in der Stadtratssitzung
beschlossenen Inhalte wurde bereits vor der Sitzung eine vollständige
Entwurfsfassung zur Verdeutlichung der möglichen Änderungen ausgearbeitet.
Die vom Stadtrat vorgenommenen Änderungsbeschlüsse im Rahmen der nun
vorgenommenen Abwägungen sind mit den Inhalten dieser Entwurfsfassung
identisch. Der Stadtrat billigt diese Entwurfsfassung vom 12.11.2021. Die
Änderungen beschränken sich auf Ergänzungen der Hinweise und redaktionelle
Änderungen des Textes. Es sind keine Inhalte betroffen, die zu einer
erneuten Auslegung führen. Die von den Änderungen betroffenen Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange werden entsprechend benachrichtigt.
- Die 1. Änderung des
vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Hotel Bühl-Mitte“ in der Fassung vom
12.11.2021 wird gemäß dem Satzungstext als Satzung beschlossen.
(Zum
Abstimmungszeitpunkt war StR Dr. Nusser noch nicht in der Sitzung anwesend.)